Geschäftsmäßigkeit einer Website

Die Geschäftsmäßigkeit einer Website entscheidet darüber, ob überhaupt eine Impressumspflicht nach §5 TMG besteht. Nur Anbieter, die ihre Website geschäftsmäßig betreiben, müssen die dort geregelten Pflichtangaben bereithalten.

Was bedeutet geschäftsmäßig konkret?

Geschäftsmäßig ist ein Angebot, das regelmäßig und mit einer gewissen Nachhaltigkeit erbracht wird, unabhängig davon, ob damit tatsächlich Gewinn erzielt wird. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist also keine Voraussetzung; entscheidend ist die dauerhafte, wiederkehrende Ausrichtung des Angebots.

Welche Websites gelten als geschäftsmäßig?

Wo verläuft die Grenze zu rein privaten Websites?

Eine rein private Website ohne jeden kommerziellen Bezug, etwa ein persönliches Tagebuch ohne Werbung, Affiliate-Links oder Kontaktformular für geschäftliche Anfragen, fällt meist nicht unter die Impressumspflicht. Sobald jedoch Werbeeinnahmen, ein regelmäßig genutzter Spendenbutton oder ein Shop-Link hinzukommen, kippt die Einordnung in Richtung geschäftsmäßig.

Was, wenn ich mir unsicher bin?

Im Zweifel ist es sicherer, von einer Impressumspflicht auszugehen und die Angaben nach §5 TMG bereitzuhalten. Ein zusätzliches Impressum auf einer eigentlich privaten Seite schadet nicht, während ein fehlendes Impressum bei einer tatsächlich geschäftsmäßigen Website ein Abmahngrund ist. Mehr zu den konkreten Pflichtangaben liest du bei der Anbieterkennzeichnung.

Ändert sich die Einordnung im Laufe der Zeit?

Ja, das ist möglich. Eine anfangs rein private Website kann geschäftsmäßig werden, sobald Werbung oder ein Shop-Bereich hinzukommt. Prüfe die Einordnung deshalb erneut, wenn sich der Charakter deiner Website wesentlich verändert, nicht nur einmalig bei der Erstveröffentlichung.